Nutzungsbedingungen für digitale Produkte
Der Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG (ESV) stellt digitale Produkte als eBooks, eJournals, Datenbanken, Extranets, CD-ROM und Einzeldokumente – im Folgenden kurz "Produkte" – zum Download bereit.
Produkte bestehen aus Dateien und Programmen, die auf einem Datenträger oder Web-Server gespeichert sind, sowie teilweise aus schriftlichem Begleitmaterial. Die Nutzung der Produkte kommt bei CD-ROM durch die Installation des Programms, bei allen anderen Produkten durch Login (Freischaltung des Lizenznehmers) zustande. Mit der Nutzung des Produktes erklären Sie sich mit den folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.
Sind Sie mit den Vertragsbedingungen nicht einverstanden, dürfen Sie das Produkt nicht nutzen. In diesem Fall stehen dem Erwerber eventuell Erstattungsansprüche oder besondere Rücktritts- oder auch Kündigungsrechte zu.
§ 1 Urheberrechtlicher Schutz
Sämtliche Produkte, also alle gespeicherten Dateien (Texte, Bilder, sonstige) und Programme sowie das schriftliche Begleitmaterial, sind urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz ausnahmsweise oder diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zugelassen ist, ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die beim ESV liegenden Verwertungsrechte für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Verwertungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
§ 2 Nutzungsrecht
Der ESV gewährt dem Nutzer das Recht, das Produkt für seine persönlichen Zwecke zur Recherche der Inhalte, zum Ausdruck einzelner Dokumente und der Übernahme von Textpassagen in eigene Dokumente des Nutzers zu verwenden. Das Nutzungsrecht zum Ausdruck und zur Übernahme von Textpassagen darf der ESV im Einzelfall soweit einschränken, dass ein Ausdruck oder die Übernahme von Textpassagen nicht mehr möglich ist.
§ 3 Inhalt von Lizenzen
Nach Kauf des Produktes stehen dem Nutzer die Nutzungsrechte aus einer oder mehreren Lizenzen zu. Die Anzahl der Lizenzen ergibt sich aus dem dem Erwerb zugrundeliegenden Rechtsgeschäft.
Der Nutzer ist zur sorgfältigen Prüfung seiner Berechtigung aus der Lizenz verpflichtet. Dazu hat der Nutzer den genauen Umfang und Fortbestand der der Nutzung zugrundeliegenden Lizenzen regelmäßig zu überprüfen.
Jede einzelne Lizenz berechtigt zur Installation oder zur Nutzung des erworbenen Produktes an einem einzigen Arbeitsplatz (CD-ROM, Extranet) oder zum nicht gleichzeitigen und persönlichen Login an einem Rechner (Datenbank, eJournal).
Für jedes Einzeldokument erwirbt der Nutzer eine persönliche Lizenz zur Nutzung des Dokuments. Einzeldokumente werden jeweils für einen Zeitraum von 7 Tagen ab Bestelleingang zum Download online bereitgestellt.
Mit dem Einspielen eines Updates (CD-ROM) entsteht eine neue Lizenz.
§ 4 Einschränkungen des Nutzungsrechts
Das Produkt darf weder ganz noch in Teilen abweichend von den §§ 1 bis 3 dieser Vereinbarung genutzt, vervielfältigt, weitergegeben oder verteilt werden (z. B. durch ein Rechtsgeschäft oder sachenrechtliche Übergabe).
Auch die Nutzung des Produkts in Computernetzen ist nur dann zulässig, wenn eine ausreichende Anzahl von Lizenzen (Mehrfachlizenz) vereinbart wurde und der Administrator des Kunden mit geeigneten Mitteln die Einhaltung der Lizenzanzahl sicherstellt.
Sofern das Produkt von einem Computer auf einen anderen übertragen werden soll, muss das Produkt vorher auf dem ersten Computer vollständig deinstalliert werden.
§ 5 Unerlaubte Nutzung
Jegliche Nutzung des Produkts oder Teilen davon auf Computer-Einzelplätzen oder in Computer-Netzwerken, die einen zeitweisen oder permanenten allgemeinen oder begrenzten öffentlichen Zugriff auf das Produkt oder Teilen davon ermöglichen (z. B. im Internet), ist unzulässig. Die Entfernung von Copyright-Vermerken ist untersagt.
Das vollständige oder teilweise Kopieren von Daten insbesondere in öffentliche Netzwerke ist unzulässig, ebenso wie das Abspeichern von Daten in einem lokalen Retrievalsystem und die Herstellung systematischer Sammlungen. Die Verwendung und Erstellung von Kopien, die nicht ausschließlich dem persönlichen Gebrauch des einzelnen Nutzers dienen, sind nicht erlaubt.
Schutzsysteme der Produkte dürfen nicht umgangen werden.
§ 6 Erlöschen von Nutzungsrechten
Für alte Stände von Produkten (CD-ROM), die durch ein Updaten vom Nutzer aktualisiert wurden, erlischt die Lizenz. Die alten CD-ROM dürfen daher nicht mehr genutzt werden.
Werden vom Nutzer entgegen § 5 dieser Nutzungsvereinbarung Copyright-Vermerke entfernt, Schutzsysteme umgangen oder Produkte ganz oder in Teilen ohne Erlaubnis öffentlich zugänglich gemacht, so erlischt seine Lizenz.
Macht der Nutzer falsche Angaben in seinem Nutzer-Account unter myESV.info oder legt er dort unberechtigt mehrere Accounts an, so ist der ESV zum Entzug von Lizenzen des Nutzers und zur Löschung von Accounts des Nutzers berechtigt.
Ein Entzug der Lizenz aus anderen wichtigen Gründen behält sich der ESV vor.
Wird das der Lizenz zugrundeliegende Rechtsgeschäft rückwirkend oder mit Wirkung auf die Zukunft gleich aus welchem Rechtsgrund ungültig, aufgehoben, gekündigt oder auf andere Art beseitigt, so erlischt auch die Lizenz zum Zeitpunkt der Beseitigung.
Rückerstattungsansprüche von Kaufpreisen und/oder Lizenzgebühren bestehen nicht.
§ 7 Technische Voraussetzungen
Der ESV stellt Daten auch in PDF zur Verfügung. Eine Software zur Darstellung oder Recherche gehört nicht zum Lieferumfang. Der Nutzer wird die Voraussetzungen zur Nutzung der Daten auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen.
Zusätzliche technische Voraussetzungen bilden die Systemvoraussetzungen zu den einzelnen Produkten.
Der ESV behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vor. Er wird sich aber bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.
§ 8 Geheimhaltung
Der Lizenznehmer verpflichtet sich, ihm zur Verfügung gestellte Zugangsdaten und/oder sein Passwort für die Anmeldung zu Produkten und/oder persönliche Tickets (Codes zur Registrierung von Produkten unter myESV.info) streng vertraulich zu behandeln.
Er gibt die Zugangsdaten und/oder Tickets ebenfalls nur mit schriftlicher Erlaubnis des ESV und ausnahmslos streng vertraulich an durch den ESV Berechtigte weiter.
§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen
Der ESV behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit an neue Umstände anzupassen und damit unter anderem auch den Nutzungszeitraum zu verändern. Mit der fortgesetzten Nutzung erkennt der Nutzer Änderungen der Nutzungsbedingungen an. Dem Nutzer entstehen durch die Änderung der Nutzungsbedingungen eventuell Ansprüche gegen den ESV.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
Die Überlassung des Produktes zur Nutzung erfolgt im tatsächlichen Zustand ohne jegliche Zusicherung oder Garantie für ihre Beschaffenheit. Insbesondere wird keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Verwendbarkeit der Unterlagen für einen bestimmten Zweck übernommen. Eine Gewährleistung für den fehlerfreien technischen Betrieb kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden. Der Nutzer hat selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Computer-Schadprogrammen und gegen den Verlust von Daten zu ergreifen.
Eine Haftung übernimmt der ESV nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 11 Geltung der AGB und weiterer Bestimmungen
Im Übrigen gelten die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ESV und die Datenschutzerklärung des ESV. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der ESV nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 12 Gerichtsstand
Für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird – wenn der Nutzer Vollkaufmann oder gemäß § 38 ZPO gleichgestellt ist – die Zuständigkeit des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vereinbart. Der ESV ist jedoch berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.
§ 13 Sonstige Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder undurchführbar werden, so berührt dies die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die in einem derartigen Fall wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
Stand: Juli 2011
